Allgemeine Geschäftsbedingungen für diesen Onlineshop der Firma Cynexx

Cynexx
Franz König
Adresse: Haidenberg 1, 7561 Heiligenkreuz i. Lafnitztal
Tel.: +43 (0) 664 1141300
Internet: www.cynexx.eu / www.cynexx.at
mail: office@cynexx.eu
Umsatzsteuer-ID: ATU 69 67 47 38

I. Geltung der AGB

Für alle Verträge, die über diesen Cynexx Onlineshop der Firma Cynexx geschlossen werden,
gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie gelten für Geschäfte mit
deutschen und österreichischen Kunden unabhängig davon, ob es sich um Unternehmer oder
Verbraucher handelt.

II. Anerkennung der AGB
Der Kunde erkennt diese AGB an und erklärt sich mit ihnen einverstanden, sobald er eine Bestellung
vornimmt.

III. Abwehrklausel
Die Einbeziehung von AGB des Kunden, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
abweichen, wird zurückgewiesen, es sei denn, diese werden von der Firma Cynexx ausdrücklich
anerkannt.

IV. Vertragsschluss
1. Angebot
Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um
eine Aufforderung an den Kunden selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt
der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab.
2. Abweichungen zu Farben auf der Website
Farbabweichungen zwischen den Abbildungen im Internet und der gelieferten Ware können durch die
Farbwiedergabe des Rechners bedingt sein. Die farbliche Übereinstimmung wird nicht garantiert.
3. Zustandekommen des Vertrages
Die Firma Cynexx entscheidet über die Annahme eines Angebots nach freiem Ermessen. Es steht
ihr frei, Bestellungen abzulehnen, solange dies sachlich gerechtfertigt ist. Im Falle der Ablehnung wird
der Besteller per E-Mail informiert.
Nach Vornahme der Bestellung versendet die Firma Cynexx eine E-Mail an den Besteller, in welcher
der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (Bestellbestätigung). Bei dieser
Bestellbestätigung handelt es sich nicht um die Annahme des Angebots.
Die Annahme des Angebots kann die Firma Cynexx sowohl ausdrücklich, z.B. durch eine
Annahmeerklärung per E-Mail, aber auch schlüssig durch Versendung der Ware erklären.

V. Ergänzende Informationen zum Vertragsschluss
1. Bestellvorgang
Bestellt der Kunde über diesen Onlineshop der Firma Cynexx, umfasst der Bestellvorgang mehrere
Schritte. Zunächst wählt der Kunde die von ihm gewünschten Waren aus. In einem zweiten Schritt hat
er dann seine Kundendaten anzugeben, wozu insb. die Kontodaten und die Lieferanschrift gehören.
Anschließend wählt der Kunde die Zahlungsart aus. Schließlich hat er die Möglichkeit, sämtliche
Angaben noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor er dann seine Bestellung durch
Klicken auf „zahlungspflichtig bestellen“ (alternativ: „kostenpflichtig bestellen“, „kaufen“ oder
„zahlungspflichtigen Vertrag schließen“) an die Firma Cynexx übersendet.
2. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext, also die Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch die Firma Cynexx
gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext vor Versendung seiner Bestellung ausdrucken. Hierzu
hat er im letzten Schritt der Bestellung auf das Feld „Drucken“ zu klicken. Die Firma Cynexx sendet
dem Kunden aber darüber hinaus auch eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit
allen Bestelldaten und den AGB der Firma Cynexx an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

VI. RÜCKTRITTSBELEHRUNG (für die in Österreich ansässigen Kunden)- BZW.
WIDERRUFSBELEHRUNG (für die in Deutschland ansässigen Kunden)
1. Rücktritts- bzw. Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher, so kann er, sofern der Kunde in Österreich ansässig ist, ohne Angabe von
Gründen von dem geschlossenen Vertrag zurücktreten. Ist der Kunde Verbraucher, so kann er, sofern
der Kunde in Deutschland ansässig ist, durch Widerrufserklärung ohne Angabe von Gründen
bewirken, dass er an seine abgegebene Vertragserklärung nicht mehr gebunden ist.
2. Frist
Bei Lieferung nach Österreich beträgt die Widerrufsfrist 7 Werktage, wobei der Samstag nicht als
Werktag zählt. Wird nach Deutschland geliefert, so beträgt die Frist 14 Tage.
3. Fristbeginn
Bei Lieferung nach Österreich beginnt die Frist mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Verbraucher
zu laufen.
Sofern nach Deutschland geliefert wurde, beginnt die Frist nach Erhalt dieser Belehrung in Textform
zu laufen, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gem. Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gem. § 312b Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB.
3. Form
Bei Lieferung nach Österreich kann der Rücktritt mittels E-Mail oder auch schriftlich erklärt werden.
Bei Lieferung nach Deutschland ist der Widerruf in Textform zu erklären, kann also insbesondere
durch E-Mail, Fax oder per Brief erfolgen. Ist die Kaufsache dem Kunden vor Fristablauf überlassen
worden, so kann er den Widerruf auch durch Rücksendung der Sache erklären.
4. Fristwahrung
Die Rücktritts- bzw. Widerrufsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktritts- bzw. Widerruferklärung oder die
Sache innerhalb der o.g. Frist abgesendet wird.
5. Adressat
Die Rücktritts- bzw. Widerrufserklärung ist zu richten an:

Cynexx
Franz König
Adresse: Haidenberg 1, 7561 Heiligenkreuz i. Lafnitztal

6. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu
gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann uns der Kunde die
empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde uns
insoweit Wertersatz durch eine Zahlung von Geld leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für
gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im
Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden.
Falls nach Deutschland geliefert wurde, hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von EUR 40 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der
Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

VII. Kein Widerrufsrecht bei speziellen Waren
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher
entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn,
dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

VIII. Preise
1. Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
2. Preisirrtümer vorbehalten. Ist der korrekte Preis höher, so wird der Kunde kontaktiert; ein Vertrag
kommt in solch einem Fall nur zu Stande, wenn er zu diesem Preis kaufen möchte. Ist der korrekte
Preis niedriger, so wird dieser Preis berechnet.
3. Versandkosten sind im Preis nicht enthalten; sie fallen zusätzlich an.

IX. Versandkosten
1. Bei Lieferung nach Österreich betragen die Versandkosten EUR 5,90. Wird nach Deutschland
geliefert, so betragen die Versandkosten EUR 5,90 pro Bestellung. Die jeweils gültige Umsatzsteuer
ist in den Versandkosten enthalten.
2. Bei Zahlung per Nachnahme ist zusätzlich die Nachnahmegebühr zu entrichten. Diese wird dem
Kunden nicht in Rechnung gestellt, vielmehr hat er sie unmittelbar an den Zusteller zu zahlen.
3. Rückerstattung der Leistungen und Rücksendekosten bei Rücktritt bzw. Widerruf
Infolge der Ausübung des Rücktritts- bzw. Widerrufsrechts wird der Vertrag rückabgewickelt. Die Firma
Cynexx hat den Kaufpreis sowie die Hinsendekosten, der Kunde die Kaufsache zurück zu gewähren.
a) Österreich
Sofern die Kaufsache nach Österreich versendet wurde, erfolgt die Rücksendung auf Kosten und
Gefahr des Kunden. Der Rechnungsbetrag wird nach Erhalt der retournierten Ware zurückerstattet.
Die Firma Cynexx erstattet dem Kunden den Kaufpreis ohne Versandkosten.
b) Deutschland
Bei Rücksendung aus Deutschland hat der Kunde die Kosten dieser zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von
EUR 40 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde zum Zeitpunkt des
Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat.
Ansonsten erfolgt die Rücksendung auf Kosten der Firma Cynexx. Der Kaufpreis und die
Hinsendekosten werden innerhalb von 30 Tagen ab dem Empfang der Widerrufserklärung des Kunden
durch die Firma Cynexx zurückerstattet.

X. Lieferbedingungen
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse.
2. Die Firma Cynexx haftet nicht für den voraussichtlichen Liefertermin. Die Lieferzeit beträgt
innerhalb von Österreich und Deutschland ca. 7 – 21 Werktage.
3. Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde den Schadensfall unverzüglich
beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen. Die Firma
Cynexx haftet für schuldhaftes Verhalten Dritter nicht. Dies gilt nicht, wenn die Ware nach
Deutschland geliefert wird und der Kunde Verbraucher ist.
4. Die Firma Cynexx trägt keine Verantwortung bei Vorliegen von Lieferhindernissen im Bereich von
Zulieferern oder Herstellern. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch
Umstände unmöglich, die von der Firma Cynexx nicht zu vertreten sind, so ist die Firma Cynexx
berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Die Firma Cynexx wird den Kunden
diesbezüglich unverzüglich in Kenntnis setzen. Schadensersatzansprüche sind für diesen Fall
ausgeschlossen.

XI. Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt
1. Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware fällig.
2. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Cynexx.

XII. Zahlungsbedingungen
1. Gezahlt werden kann mit Banküberweisung (Vorkasse), Sofortüberweisung, Paypal.
2. Die Firma Cynexx behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen oder eine bestimmte
Zahlungsart vorzusehen.
3. Bei Vorkasse überweist der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach
Vertragsschluss auf das Konto der Firma Cynexx. Der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang.
4. Im Falle der Nachnahme zahlt der Kunde die Nachnahmegebühr direkt an den Zusteller.
5. Es gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Mahnkosten können ab der zweiten Mahnung
geltend gemacht werden.
6. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen
Vertragsverhältnis resultieren.

XIII. Gewährleistung
1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.
2. Die Gewährleistung ist bei durch den Kunden verursachten Mängeln ausgeschlossen. Das ist
insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung, Fehlbedienung oder nicht genehmigten
Reparaturversuchen.
2. Im Falle der Lieferung gebrauchter Ware verjähren die Gewährleistungsansprüche eines deutschen
Verbrauchers in einem Jahr.
3. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer
Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund
der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
4. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen (auch
Transportschäden), bitten wir den Besteller, dies sofort uns gegenüber anzuzeigen.
5. Soweit eine Herstellergarantie besteht, hat der Kunde die aus dieser erwachsenen Ansprüche direkt
gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Die Firma Cynexx steht für diese Ansprüche nicht ein.

XIV. Haftungsausschluss
1. Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber der Firma Cynexx sind ausgeschlossen,
soweit die Firma Cynexx oder ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob
fahrlässig gehandelt haben.
2. Unberührt bleibt die Haftung soweit Schäden an Leben, Körper und Gesundheit betroffen sind,
wesentliche Vertragspflichten verletzt sind, zugesicherte Eigenschaften fehlen oder soweit nach dem
Produkthaftungsgesetz oder aus Verschulden bei Vertragsschluss oder wegen sonstiger
Pflichtverletzungen oder deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden zwingend gehaftet wird.

XV. Haftungsfreistellung
1. Übermittelt der Kunde ein eigene Motive oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt
(Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber der Firma Cynexx, dass Texte und Motive
frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen
gehen in diesem Falle ganz zu Lasten des Kunden. Ebenfalls versichert der Kunde, dass er durch die
Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
2. Der Kunde stellt die Firma Cynexx von allen Forderungen und Ansprüchen frei, die wegen der
Verletzung von derartigen Rechten Dritter gegenüber der Firma Cynexx geltend gemacht werden,
soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet der Firma Cynexx alle
daraus entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

XVI. Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen
oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein
berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

XVII. Aufrechnungsrecht
Der Vertragspartner darf nur dann aufrechnen, wenn seine Forderung rechtskräftig festgestellt bzw.
unbestritten ist.

XVIII. Datenschutz
Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

XIX. Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so gilt diese
Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem
er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

XX. Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus Verträgen, die unter der Geltung dieser AGB geschlossenen wurden, wird
als Gerichtsstand 8380 Jennersdorf vereinbart, sofern es sich bei dem Kunden nicht um einen
Verbraucher, sondern um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts
handelt.

XXI. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt
Die Firma Cynexx ist berechtigt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur
Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte
gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung werden wir
den Kunden unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird
Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der
Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder
Textform widerspricht.

XXII. Salvatorische Klausel
Falls eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

 

Quelle: http://www.vonzanthier.com